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Patientenverfügung: Wie ich medizinisch behandelt werden will

Bei einer Patientenverfügung handelt es sich um eine vorsorgliche Willenserklärung mit Datum und eigenhändiger Unterschrift. Darin sind neben persönlichen Einstellungen oder Wünschen v.a. verbindliche Festlegungen zu diagnostischen oder therapeutischen Maßnahmen enthalten. Diese können für kritische Krankheitssituationen eingefordert, zeitlich beschränkt oder auch völlig abgelehnt werden. Die Patientenverfügung wird wirksam, wenn der (oder die) Betroffene nicht mehr in der Lage ist, seine Zustimmung oder Ablehnung direkt kund zu tun.

Seit dem 1.9.2009 ist eine zivilrechtliche Regelung im Betreuungsrecht – als Teil des BGB – zur Patientenverfügung in Kraft. Demnach sind Patientenverfügungen ausdrücklich in jedem Stadium verbindlich. Dies gilt aber nur, wenn die Behandlungen und ärztlichen Eingriffe genau festgelegt wurden, in die der (oder die) Betroffene einwilligt oder sie untersagt. Diese Festlegungen müssen zudem den späteren Lebens- und Behandlungssituationen zuzuordnen sein. Das ist leider in vielen herkömmlichen Patientenverfügungen, v.a. auch notariell aufgesetzten, nicht der Fall!

Patientenverfügung (Abriss)Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) führt dazu aus (zusammengestellt aus: Broschüre Patientenverfügung des BMJ, Sept. 2009):

„… Möglichst vermeiden sollte man allgemeine Formulierungen … oder Begriffe wie „unwürdiges Dahinvegetieren“, „qualvolles Leiden“, „Apparatemedizin“. … Das Gesetzt definiert die Patientenverfügung als schriftliche Festlegung einer volljährigen Person, ob sie „in bestimmte, zum Zeitpunkt der Festlegung noch nicht unmittelbar bevorstehende Untersuchungen ihres Gesundheitszustandes, Heilbehandlungen oder ärztliche Eingriffe einwilligt oder sie untersagt“ (§ 1901a Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB).

… Die Ärztin oder der Arzt muss eine derart verbindliche Patientenverfügung beachten. Die Missachtung des Patientenwillens kann als Körperverletzung strafbar sein… Niemand ist aber an eine schriftliche Patientenverfügung ein für alle Mal gebunden. Die Patientenverfügung kann jederzeit formlos widerrufen werden (§ 1901 Absatz 1 Satz 3 BGB)… Am besten lassen Sie sich von einer ärztlichen oder anderen fachkundigen Person oder Organisation beraten…“

Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) hat an diesem Gesetz im Rahmen einer interdisziplinären AG des BMJ aktiv mitgewirkt. So sind unsere Humanistischen Beraterinnen und Berater auch in der Lage, Ihnen bei der Erstellung einer Patientenverfügung qualifiziert zur Seite zu stehen.

Weitere Informationen unter: www.patientenverfuegung.de

 

Gerne lassen wir Ihnen auf Wunsch unsere Sammelmappe zukommen, in der neben wichtigen Informationen auch Vollmacht-Vordrucke und eine Standard-Patientenverfügung enthalten sind, die Sie auch selbst ausfüllen können.

Wenden sie sich dazu bitte vertrauensvoll an unser Landesbüro in 44135 Dortmund, Küpferstr. 1, Tel. 0231-527248, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Für weitergehende Fragen, Terminabsprachen zur persönliche Beratung oder Vorträge zum Thema „Patientenverfügung“ werden Ihnen gerne Ansprechpartner benannt.